für PW-TOOLS Public Witnessing Calendar
Julian Stierle Web-Entwicklung Einzelunternehmen Gustav-Hoch-Straße 44a 63452 Hanau Deutschland E-Mail: calendar@pw-tools.net
Diese AGB regeln die Nutzung der webbasierten Softwarelösung [Name] („Dienst“) durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.
Der Dienst wird weltweit angeboten.
Abweichende Bedingungen der Nutzer gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich zu.
Der Anbieter stellt eine cloudbasierte Software zur Nutzung über das Internet bereit (Software-as-a-Service).
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Es wird kein Eigentum an der Software übertragen. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht.
Der Verkauf der Abonnements sowie die Zahlungsabwicklung erfolgen über Paddle als Merchant of Record.
Paddle übernimmt:
Der Kaufvertrag über das kostenpflichtige Abonnement kommt zwischen dem Nutzer und Paddle zustande.
Der Anbieter erbringt die Softwareleistung gegenüber dem Nutzer.
Es gelten die beim Kauf angezeigten Preise.
Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf gekündigt werden.
Die Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich.
Rückerstattungen erfolgen gemäß den zum Zeitpunkt des Kaufs geltenden Richtlinien von Paddle, sofern keine zusätzliche Garantie des Anbieters besteht.
Sofern gesetzlich vorgesehen (insbesondere für Verbraucher in der EU), besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn:
der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
der Nutzer bestätigt, dass ihm bekannt ist, dass dadurch sein Widerrufsrecht erlischt.
Die konkrete Ausgestaltung erfolgt im Bestellprozess über Paddle.
Der Nutzer verpflichtet sich:
seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln,
den Dienst nicht missbräuchlich oder rechtswidrig zu verwenden,
keine Inhalte hochzuladen oder zu verarbeiten, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
Bei schwerwiegenden Verstößen kann der Zugang vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes.
Eine jederzeitige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht garantiert.
Wartungsarbeiten oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Bei erheblichen Leistungsstörungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des deutschen Rechts.
Bei digitalen Produkten gelten insbesondere die Vorschriften der §§ 327 ff. BGB (digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen).
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei:
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, sofern der Nutzer angemessene Datensicherungen vorgenommen hat.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Alle Rechte an der Software, Marken, Designs und Inhalten verbleiben beim Anbieter.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung außerhalb der vertraglichen Nutzung ist unzulässig.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der gesonderten Datenschutzerklärung.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.
Da der Dienst ausschließlich für Verbraucher bestimmt ist, erfolgt keine Auftragsverarbeitung im Sinne eines unternehmerischen Einsatzes durch den Nutzer.
Der Anbieter kann den Dienst technisch oder funktional weiterentwickeln, sofern die Kernfunktion erhalten bleibt.
Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt.
Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen als angenommen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb Deutschlands bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Wohnsitzstaates unberührt.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters in Hanau.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt die jeweils aktuelle Fassung der AGB.